Carstens Blog

Es wurde schon vieles gesagt, doch noch nicht von mir!

Gegen Artikel 11 & Artikel 13

08. September 2018 – 19:24 Uhr - Lesezeit: 4 Minuten

Am 25. Mai gab es die Einführung der Datenschutz-Grundverodnung (kurz DSGVO). Viele erinnern sich noch an die vielen E-Mails der Dienste wo man sich irgendwann mal angemeldet hat. Wer nicht zustimmt, den dürfe man fortan nicht mehr mit Werbung und Hinweisen nerven. "Boah - wie geil ist das denn!" haben sicherlich viele gedacht und dann weiterhin unbeschwert das Internet genutzt.

Im Juni dann der nächste Schrecken: Artikel 11 und Artikel 13! So ein Upload- und Inhaltefilter. Eine der Antworten auf meine Bitte die Petition zu unterschreiben war: "Was geht mich das an, ich lad eh nichts hoch und wenn dann nur mal ein Bild bei Facebook". Da kann man nur mit dem Kopf schütteln. Aber so ist das wohl. Viele wissen gar nicht was das Internet ausmacht und wie das zusammenhängt.

Doch was ist Artikel 13 eigentlich?

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments, allen voran durch den CDU-Politiker Axel Voss, haben im Juni Artikel 13, den Upload-Filter, und Artikel 11, das Leistungsschutzrecht, beschlossen. Sprich, jede Art von Content, der ein Urheberrecht beinhalten kann, dürfte so nicht mehr hochgeladen werden. Damit soll die Nutzung geschützter Inhalte durch „Sharing Provider“ für Online-Content verhindert werden.

Einen ähnlichen Urheberrechts-Filter gibt es so beispielsweise schon auf der Video-Plattform Youtube. Upload-Plattformen aller Art, beispielsweise Instagram, Facebook und Co. würden bei der schieren Menge an täglich hochgeladenem Content gar nicht mit dem Überprüfen hinterherkommen. Als einzige Möglichkeit bliebe da das Blockieren. Viele sehen darin einen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit, andere applaudieren dem Schutz des Urheberrechts. Aber ist so ein Beschluss im Internet der heutigen Zeit, das auf das veröffentlichen und teilen von Content basiert, denn vertretbar? Noch ist man sich uneinig. (Quelle: netzpiloten)

Was war, was kommt

Mit groß angelegten Kampagnen, Demos und Unterschriften-Aktionen hat man versucht das Parlement davon zu überzeugen, dass dieser Artikel 11 und Artikel 13 nicht gut sind. Im Zuge dess ist die Webseite SaveYourInternet entstanden. Und anscheinend hat "das Internet" es geschafft, die Parlamentarier zu überzeugen dagegegn zu stimmen. der erste Sieg gegen den Artikel 11/13 konnte am 5. Juli errungen werden. Das Parlament hat sich mit knapper Mehrheit gegen den Artikel 13 gestimmt und damit gegen den Leistungsschutzparagraphen und gegen die Uploadilfter.

Doch damit nicht genug. Denn am 12. September müssen alle 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments darüber abstimmen, ob die Pläne für Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht einfach durchgewunken werden, oder nochmals überarbeitet werden müssen.

Wer den kompletten Wortlaut des Gesetzestextes lesen will, darf das gerne tun. Doch empfehle ich lieber die Zusammenfassung und Aufschlüsselung von Julia Reda. Auch hat die Julia Reda mal zusammengefasst (na gut, es sind 11 Tweets), was das neue Leistungsschutzrecht für Sport-Fans bedeuten würde. Kurz gesagt: Jede Menge Einschränkungen!

In ein paar Tagen ist es also soweit. Dann wollen wir hoffen, dass die Unterschriften, die Briefe und Appelle ausgereicht haben, um die Mitglieder davon zu überzeugen, dass Artikel 11 und Artikel 13 schlecht sind! Wir brauchen das nicht. Und Europa braucht das auch nicht.

Zum Schluss habe ich noch den Artikel der Electronic Frontier Foundation (EFF): Why the Whole World Should Be Up in Arms About the EU's Looming Internet Catastrophe rausgesucht. Allein schon der erste Absatz

In exactly one week, the European Parliament will hold a crucial debate and vote on a proposal so terrible, it can only be called an extinction-level event for the Internet as we know it.

drückt das aus, was aktuel viele Nutzer denken und befürchten.

Und wen das alles nicht interessiert, der kann sich ja [Katzenbilder][https://pr0gramm.com/top/Kadse] anschauen. Aber aufpassen: Vielleicht gibt es die bald nicht mehr! In diesem Sinne schon mal ein schönes Wochenende